14. Januar 2020 | Energie
Die Grundversorgung nach § 36 EnWG ist ein Stützpfeiler der der deutschen Energieversorgung. Sie dient der Umsetzung der Versorgungssicherheit, die als oberstes Gesetzesziel in § 1 EnWG festgeschrieben ist. Überschreiten der 10.000 KW-Grenze aus § 3 Nr. 22 EnWG Im...
18. August 2019 | Energie
BGH, Urt. v. 17. Juli 2019 – VIII ZR 224/18 Rechnet der Grundversorger seine Stromlieferung nicht ab, kann er diese Forderung auch noch Jahre später geltend machen, sie verjährt nicht. Die 6-wöchige Abrechnungspflicht aus § 40 Abs. 4 EnWG hat insoweit keine...
30. Mai 2019 | Automotive, Energie, Industrie
Know-how stellt regelmäßig den Kern und den Wert eines Unternehmens dar. Hierdurch grenzt sich das Unternehmen von seinen Mitbewerbern ab. Die aus dem Know-how resultierenden Wettbewerbsvorteile verlangen einen besonderen Schutz. Dies gilt nicht nur für große...
6. Mai 2019 | Automotive, Energie
Am 03.05.2019 haben die Ausschüsse unter Federführung des Verkehrsausschusses dem Bundesrat empfohlen, den Regierungsentwurf der eKFV (Verordnung über die Teilnahme von Elektrokleinstfahrzeugen am Straßenverkehr und zur Änderung weiterer straßenverkehrsrechtlicher...
